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Augenblicke zwischen Leben und Tod


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 Bestattung
Ahasveru Offline

Administration Forum

Beiträge: 6.581

03.10.2005 18:49
Bestattungspflicht antworten
Bestattungspflicht
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Unter der Bestattungspflicht versteht man die Pflicht, nach dem Tode einer Person dafür zu sorgen, dass deren Leiche einer ordnungsgemäßen Bestattung zugeführt wird. Die Bestattungspflicht ist in Deutschland in den entsprechenden Bestattungsgesetzen der Bundesländer geregelt. Diese ist Teil der gewohnheitsrechtlich geregelten Totenfürsorgepflicht, die z.B. auch das Recht beinhaltet, Strafanzeigen, z.B. wegen Grabschändung oder Störung der Totenruhe zu erstatten. Ein rechtlicher Betreuer (§ 1896 BGB) ist nicht verpflichtet, die Bestattung des früheren Betreuten zu veranlassen (außer im Bundesland Sachsen aufgrund einer dortigen Sonderregelung).

Bestattungspflichtig sind nach den Bestattungsgesetzen der Bundesländer (mit leichten Unterschieden): -der Ehegatte (in einigen Bundesländern auch der Lebenspartner nach dem LPartG) -die volljährigen Kinder -die Eltern und andere nahe Angehörige. Und zwar auch dann, wenn Sie die Erbschaft (z.B. wegen Überschuldung oder weil sie sich mit dem Verstorbenen überworfen haben) ausgeschlagen haben.

Weigern sich die Bestattungspflichtigen, die Bestattung vorzunehmen, kann das örtliche Ordnungsamt aus Gründen der Seuchenhygiene die Bestattung veranlassen und den eigentlich Bestattungspflichtigen in Rechnung stellen.

Von der Bestattungspflicht ist die Kostentragungspflicht der Bestattung zu trennen. Diese beinhaltet die Verpflichtung, die Kosten zu tragen bzw. dem zu ersetzen, der die Bestattung veranlasst hat. Diese kann öffentlich-rechtlich (so bei der sogenannten Ersatzvornahme durch ein kommunales Ordnungsamt) oder privat-rechtlich (u.a. Kostentragungspflicht des Erben, gem. § 1968 BGB: "Der Erbe trägt die Kosten der Beerdigung des Erblassers.") geregelt sein. Neben dem Erben hat auch derjenige die Kostentragungspflicht, der dem Verstorbenen gegenüber unterhaltspflichtig war (§§ 1615, 1615m BGB) und derjenige, der am Tod des Menschen Schuld hat (§ 844 BGB). Detailregelungen für tödliche Unfälle im Straßenverkehr enthält das Straßenverkehrsgesetz. Die Krankenkasse zahlt kein Sterbegeld mehr zur Deckung der Bestattungskosten. Nur wenn alle Zahlungspflichtige mittellos sind, übernimmt auf Antrag das örtliche Sozialamt die notwendigen Kosten der Bestattung (§ 74 SGB XII).

Zu diesem Thema existieren schon eine Vielzahl von verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen. Meist geht es dabei um die Frage, inwieweit bestattungspflichte Angehörige die Kosten einer von der Behörde durchgeführten Bestattung tragen müssen, wenn kein oder nur ein negativer Kontakt zum Verstorbenen bestand. Allerdings wurde u.a. vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg entschieden, dass es nur auf die Verwandtschaft ankommt, nicht jedoch auf die Qualität der verwandtschaftlichen Beziehung.

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